Aaron1
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 am 28. 9. 2017 um 06:54 |
Und unser Bundesverfassungsgericht braucht wieder mal ewig zu einer Entscheidung.
Man könnte fasst denken sie sind den modernen Anforderungen des Internetzeitalters nicht gewachsen.
Auf alle Fälle hat die Bundestagswahl eine gute Seite gehabt, Heiko Maas muss zurück in die Provinz an die französische Grenze.
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Sven-Juli
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 am 14. 10. 2017 um 06:51 |
Endlich mal eine positive Nachricht aus Brüssel.
Jetzt muss nur noch diese Beweisumkehrlast beim Thema Vergewaltigung rückgängig gemacht werden.
Das da niemand von den männlichen Abgeordneten auf die Barikkaden gegangen ist.
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Dora39
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 am 30. 10. 2017 um 07:13 |
Es gibt für unsere Abgeordneten keine Vorschriften wann, wo und wie lange sie im Bundestag anwesend sind.
Da kann es schon mal vorkommen, dass bei einer Gesetzesabstimmung weniger als 60 Personen anwesend sind.
Soviel zum Thema Verantwortungsgefühl unserer Volksvertreter.
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Aaron1
Nicht registriert
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 am 15. 11. 2017 um 09:03 |
Und auf alle Fälle ist eine wichtiger Punkt dieser Jamaika-Verhandlungen die jetzt gerade aktuell sind.
Ich bin kein Fan der FDP aber ich hoffe, dass sie in diesem Punkt hart bleibt.
Denn unter diesen putzigen Justitzminister der SPD sind Dinge entstanden die unsere Grundfreiheit bedrohen.
Wir dachten immer de Maizière ist schon schlimm aber dieser politische Zwerg war paranoid.
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DaveD
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 am 1. 12. 2017 um 09:55 |
Zu früh gefreut.
Frank-Waltraut Steinmeier organisiert gerade eine Neuauflage der GroKo.
Also alles bleibt beim Alten, alles wie gehabt und alles spricht Neusprech.
Sonst kommt ihr alle in Raum 101.
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DaveD
Nicht registriert
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am 17. 12. 2017 um 10:06 |
Dank der USA ist nun vorbei mit der Netzneutralität.
Sie wurde mit 3:2 Stimmen durch die US-Regulierungsbehörde FCC abgeschafft.
Wetten das de Mauzière in Tateinheit mit Heiko Maas in Deutschland Gleiches vorhaben.
Wenn die wüssten wie das geht hätten wir das schon vorgestern...
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